Maßnahme: Weiterentwicklung des Beteiligungsportals
Dimension Gesellschaft
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Handlungsfeld |
Partizipation und zivilgesellschaftliches Engagement |
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Aufgabe |
Fachliche Weiterentwicklung des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen und Erhöhung der Anzahl sowie standardmäßige Etablierung von digitalen Beteiligungsverfahren bis Ende 2026 (Federführung SK) |
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Beschreibung der Maßnahme |
Die Nutzung des Beteiligungsportals für die Durchführung von Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung soll erhöht werden. Dabei sollen insbesondere solche Vorhaben unterstützt werden, bei denen die Öffentlichkeit einbezogen wird. Zudem soll das Beteiligungsportal für weitere Beteiligungsformate erweitert werden. Künftig zu unterstützende Formate sind: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren nach BImSchG und Planfeststellungsverfahren sowie Bürgerbegehren und Petitionen. |
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Prinzip |
Teilhabe; Nachhaltigkeit; Resilienz |
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Federführung |
SK |
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Weitere Beteiligte Akteure |
- |
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Weiterer Bezug |
Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen |
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Art der Maßnahme |
IT-Projekt in der Verwaltung |
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Bestandteil des aktuellen Koalitionsvertrags |
ja |
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Zukünftige Meilensteine |
Q4 2023 - Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei BImSchG. Verfahren Q1 2024 - Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planfeststellungsverfahren Q3 2024 - Bürgerbegehren/ Petitionen |
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Zeitschiene für Umsetzung |
kontinuierliche Umsetzung |
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Stand der Umsetzung |
in Umsetzung |
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Förderrichtlinie zur Umsetzung |
nein |
